Am Dienstag kam es auf Einladung von Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling zu einem Gespräch, bei dem wichtige Details zur Finanzierung der Ortsumfahrung mit Zweiter Donaubrücke geklärt werden konnten. Vertreter des Bayerischen Bauministeriums, der Regierung von Oberbayern und des Staatlichen Bauamtes Ingolstadt hatten sich dazu im Neuburger Rathaus eingefunden. In der mehrstündigen Besprechung konnten insbesondere die von Einzelstimmen geäußerten Befürchtungen zur Finanzierbarkeit ausgeräumt werden.
Die Vertreter des Freistaats Bayern betonten, dass die Förderung des Projekts aus dem kommunalen Sonderbaulastprogramm grundsätzlich möglich ist und weiterverfolgt werden soll. Die Förderung wird selbstverständlich im Einklang mit den rechtlichen Vorgaben, insbesondere der „Richtlinien für Zuwendungen des Freistaates Bayern zu Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RZStra)“ erfolgen.
Wichtige Punkte sind insbesondere:
1. Die Förderhöhe wird aus heutiger Sicht im oberen Bereich der Spanne von 80 % bis 85 % liegen.
2. Förderfähig sind sowohl Baukosten und Grunderwerb als auch Planungskosten, letztere pauschaliert.
3. Nicht förderfähige Kosten im nennenswerten Umfang sind derzeit nicht ersichtlich
4. Die Förderung erfolgt auf der Grundlage eines Förderbescheids, es wird eine Auszahlung der Fördergelder baubegleitend angestrebt, sodass die Stadt eben nicht erheblich in Vorleistung gehen muss
Geht man vom Kostenvolumen von rund 85 Millionen aus, wäre der Stadtanteil bei einer angenommenen 85-prozentigen Förderung bei knapp 13 Millionen, der voraussichtlich auf fünf Haushaltsjahre aufgeteilt werden kann. Die sich daraus im Mittel ergebenden 2,6 Millionen Euro pro Jahr kann die Stadt Neuburg insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung des Projektes schultern.
OB Dr. Gmehling zeigte sich sehr erfreut, dass viele der in kritischen Kreisen geäußerten Befürchtungen zur Finanzierbarkeit dadurch ausgeräumt werden konnten. Er bedankte sich bei den Vertretern des Freistaats Bayern für die vertrauensvolle Zusammenarbeit, insbesondere auch bei Ltd. Baudirektor Blauth, der mit seinem Team vom Staatl. Bauamt Ingolstadt der Stadt auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite steht.